Anwalt für Subventionsrecht
Warum einen Anwalt für Subventionsrecht wählen?
Ein Zuschuss ist ein Anspruch auf finanzielle Mittel, die von einer öffentlichen Einrichtung an den Antragsteller bereitgestellt werden für die Durchführung bestimmter Aktivitäten. Zuschüsse gibt es in allen Formen und Größen, z. B. Zuschüsse, um Ihr Unternehmen oder Ihre Wohnung nachhaltiger zu gestalten, oder einen Kulturzuschuss. Dem Erhalt eines Zuschusses kann ein komplexes Verfahren vorausgehen, bei dem Sie Ihre Unterlagen in Ordnung bringen müssen. Je höher der Betrag ist, desto komplizierter ist manchmal auch die Beantragung des Zuschusses. Es ist daher ratsam, sich bei der Beantragung von Subventionen von einem Anwalt beraten zu lassen.
Das Verfahren zur Gewährung einer Finanzhilfe beginnt mit einer Entscheidung auf einen Antrag. Mit dieser Entscheidung gewährt die Verwaltungsstelle den Zuschuss vorläufig. In dieser Entscheidung wird auch festgelegt, für welche Tätigkeiten der Zuschuss gewährt wird. Außerdem wird darin die Methode zur Berechnung des Zuschusses festgelegt. Anschließend werden die Aktivitäten durchgeführt. Es ist wichtig zu prüfen, ob in der Subventionsverordnung vorgeschrieben ist, wer die Tätigkeiten durchführen muss. In manchen Fällen können Sie dies nicht selbst tun.
Nach der Durchführung der Aktivitäten muss der Zuschussempfänger einen Antrag auf Feststellung stellen. In diesem Antrag muss nachgewiesen werden, dass die Aktivitäten durchgeführt und alle Verpflichtungen erfüllt wurden. Stellt sich heraus, dass die Aktivitäten nicht (vollständig) durchgeführt wurden, kann der Zuschuss auf einen niedrigeren Betrag als den Zuschussbetrag oder auf Null festgesetzt werden. Die Behörde kann dann den gezahlten Vorschuss zurückfordern. Im Rahmen des Finanzhilfeverfahrens gibt es eine Reihe von Entscheidungen, die angefochten werden können. Wenn Sie mit dem Zuschussbescheid nicht einverstanden sind, sollten Sie sich von einem Anwalt beraten lassen.
Unsere Anwälte helfen Ihnen gerne:
Wenn Sie als Unternehmen beispielsweise mit einem niedrigeren Fördermittelbescheid konfrontiert werden, können unsere Anwälte Ihnen helfen, gegen dieses Urteil Einspruch einzulegen. Im Subventionsverfahren gibt es nämlich mehrere Stellen, an denen Sie Einspruch einlegen können. Wenn Sie überhaupt keinen Zuschuss erhalten, obwohl Sie der Meinung sind, dass Sie Anspruch darauf haben, kann ein Anwalt Ihnen dabei helfen, diesen Zuschuss zu beantragen.
Auch können unsere Anwäte Behörden bei der Ausarbeitung von Richtlinien für eine (neue) Subvention und bei der Ausarbeitung von Entscheidungen nützlich sein. Unsere Anwälte können auch bestehende Richtlinien anhand der geltenden Gesetze und Vorschriften überprüfen. Wenn Sie als Verwaltungsbehörde einen Streit mit dem Subventionsempfänger haben, kann ein Anwalt für Subventionsrecht ebenfalls nützlich sein.
Fragen?
Haben Sie Fragen oder möchten Sie mehr über das Subventionsrecht erfahren? Dann wenden Sie sich bitte an Rechtsanwalt Paul Kostwinder oder einen unserer anderen Spezialisten.
